Suche: Gemeinde Oberreichenbach

der Visumspflicht für Schülerinnen und Schüler aus Drittstaaten wenn sie im Zielland aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit visumpflichtig sind Passersatz für Schülerinnen und Schüler, die keinen Pass oder[mehr]

nach dieser Satzung mehrere Straßenanlieger für dieselbe Fläche verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden [...] Fußgängern gewidmeten und durch Verkehrszeichen gekennzeichnete Flächen. (5) Friedhof-, Kirch- und Schulwege sowie Wander- und sonstige Fußwege sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten Flächen [...] dem Nachbarn nicht zugeführt werden. (5) An Haltestellen für öffentliche Verkehrsmittel oder für Schulbusse müssen im Rahmen des § 5 Abs. 1 die Gehwege bis zur Bordsteinkante bei Glätte so bestreut und von[mehr]

Gebührenpflicht und Gebührenschuldner (1) Für die Benutzung der in den Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften in Anspruch genommenen Räume werden Gebühren erhoben. (2) Gebührenschuldner sind diejenigen Personen [...] Entstehung der Gebührenschuld, Beginn und Ende der Gebührenpflicht (1) Die Gebührenpflicht beginnt mit dem Einzug in die Unterkunft und endet mit dem Tag der Räumung. (2) Die Gebührenschuld für einen Ka [...] besonderen Benutzungen nach Abs. 3 und 4 verursacht werden können, ohne Rücksicht auf eigenes Verschulden, übernimmt und die Gemeinde insofern von Schadensersatzansprüchen Dritter freistellt. (6) Die [mehr]

(2) Die Wortlaute der öffentlichen Bekanntmachungen können im Bürgermeisteramt Oberreichen- bach, Schulstr. 3, 75394 Oberreichenbach, von jeder und jedem während den Sprechzeiten kostenlos eingesehen werden; [...] öffentliche Bekanntmachungen durch Anschlag an der Verkündungstafel des Rathauses Oberreichenbach, Schulstr. 3, 75394 Oberreichenbach, während der Dauer von mindestens einer Woche zulässig. Auf den Anschlag[mehr]

Ausgleich des messbaren Schadens gerichtet. Als Schadensersatz können Sie verlangen, dass der Beschuldigte den Zustand wiederherstellt, der bestehen würde, wenn die Straftat nicht erfolgt wäre (zum Beispiel [...] hierbei eine materielle (zum Beispiel Schadensersatz) oder immaterielle (zum Beispiel eine formlose Entschuldigung) Wiedergutmachung zwischen Täterin beziehungsweise Täter und Opfer vereinbart werden. Bei leichteren[mehr]

Das Strafgericht entscheidet nicht über den Ausgleich, falls es die angeklagte Person für nicht schuldig hält. Dasselbe gilt, wenn der geltend gemachte Anspruch nach Auffassung des Strafgerichts nicht[mehr]

emeinschaft, die den Nachlass (das sind sämtliche privaten und betrieblichen Vermögenswerte und Schulden) gemeinschaftlich verwalten muss. Wichtige unternehmerische Entscheidungen muss sie üblicherweise[mehr]

Kind den Schulbezirk wechseln und eine andere Grundschule besuchen. Hinweis : Für einen Wechsel an eine Grundschule im Verbund mit einer Gemeinschaftsschule oder an eine genehmigte Privatschule, die eine [...] eine Grundschule führt, müssen Sie keinen Schulbezirkswechsel beantragen. Sie können Ihr Kind dort einfach anmelden. Zusätzlich müssen Sie der für Ihren Wohnbezirk zuständigen Schule (Stamm-Grundschule) einen [...] Die öffentliche Grundschule können Sie nicht frei wählen. In der Regel müssen Kinder die Grundschule besuchen, in deren Schulbezirk ihre Eltern wohnen oder sich gewöhnlich aufhalten. Im Ausnahmefall kann[mehr]

finanzielle Situation entwickeln, da Mahngebühren und laufende Zinsen den Schuldenberg wachsen lassen. Eine Schuldenregulierung kann dadurch immer schwieriger und langfristiger werden. Können Sie mit den [...] Einnahmensituation eine Rückzahlung nicht mehr realistisch, ist eine Entschuldung zu überdenken. Insolvenzverfahren - Entschuldung für Privatpersonen Wenn Ihnen als Privatperson die Zahlungsunfähigkeit [...] oder Sie schon zahlungsunfähig sind, können Sie eine Entschuldung im Rahmen eines Verbraucherinsolvenzverfahrens mit anschließender Restschuldbefreiung anstreben. Ziel des Verfahrens ist es, die Geldgebenden[mehr]

Themen: Bewerbungsverfahren für einzelne Schularten Seiteneinstieg in den Schuldienst Direkteinstieg in den beruflichen Schuldienst Lehrkräfte an Privatschulen Bewerbungsverfahren für Bewerberinnen und Bewerber [...] Sie bewerben sich für die Einstellung in den Schuldienst über das Internet. Rufen sie dazu das Portal "Lehrer Online in Baden-Württemberg" auf. Im Portal finden Sie auch Informationen zu folgenden Themen:[mehr]